Karlsruher Dialog am ZAR

Technik und Recht

Über uns
Die in Zusammenarbeit mit der Deutschen Anwaltakademie von der Forschungsgruppe Patentrecht (Prof. Dr. Klaus-J. Melullis, Vors. Richter am BGH i.R) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) traditionell interdisziplinär konzipierte, ganztägige Fachtagung behandelt seit 2011 im jährlichen Turnus Themen an der Schnittstelle zwischen Technik und Patentrecht. Dabei bemüht sie sich um eine auf die Belange, Interessen und Anforderungen der auch auf der technischen Seite Betroffenen ausgerichteten Blickweise. Neben einem erweiterten Verständnis für die Sichtweise der unterschiedlichen Beteiligten sollen Lösungsansätze angedacht und diskutiert werden, um zwischen den Kompetenzfeldern Recht und Technik einen Dialog auszulösen und auf diese Weise zu einem System zu gelangen, das, ohne die Bedürfnisse an ein funktionierendes Patentsystem zu vernachlässigen, den Interessen aller Beteiligten in stärkerem Maße Rechnung trägt. Daher richtet sich die Veranstaltung nicht nur an Juristen aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, sondern auch an den Anwender, der aus den technischen Disziplinen kommt.

zum Informationsrecht

Über uns
Der Karlsruher Dialog zum Informationsrecht richtet sich an Wissenschaft, Wirtschaft und Praxis. Er bietet ein Forum für den Austausch über aktuelle Problemstellungen, aber auch Grundsatzfragen aus allen Bereichen des Informationsrechts. Dies betrifft sowohl Spezialgebiete wie Telekommunikationsrecht, Datenschutzrecht, Medienrecht, aber auch übergreifende Themen wie die rechtliche Gestaltung der Informationsordnung. Die Veranstaltung findet zwei- bis dreimal pro Semester, jeweils dienstags, 18.30 s.t. in Karlsruhe statt.




Aktuelles
16.01.2018 - 18:30 Uhr
Zwischen Ermittlungsgeheimnis und Transparenz - Informationszugangsansprüche gegen den Generalbundesanwalt im System des Informationszugangsrechts
von Dr. Philipp Wittmann

Als oberste Strafverfolgungsbehörde mit Aufgaben u.a. auf dem Gebiet des Staatsschutzes und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist die Generalbundesanwaltschaft in besonderer Weise auf Vertraulichkeit und die Wahrung von Dienstgeheimnissen angewiesen. Zugleich sieht sie sich als Teil der Behördenstruktur der Bundesrepublik Deutschland strafprozessualen, presse- und informationsfreiheitrechtlichen Auskunfts- und Akteneinsichtsrechten ebenso ausgesetzt wie unmittelbar auf das Grundgesetz und die europäische Menschenrechtskonvention gestützten Informationszugangsansprüchen. Der mittler­weile in dritter Instanz am Bundesverwaltungsgericht anhängige Rechtsstreit um die Offenlegung vermeintlicher Einzelweisungen des Bundesministers der Justiz an den im September 2015 aus dem Amt geschiedenen Generalbundesanwalt Range in Sachen „Netzpolitik.org”, der seinen Ausgang am Verwaltungsgericht Karlsruhe nahm, hat dies in besonderer Weise aufgezeigt, wobei – abhängig vom Ausgang des Revisionsverfahrens in Leipzig – eine Fortsetzung des Verfahrens in Karlsruhe (BVerfG) oder Straßburg (EGMR) nicht ausgeschlossen erscheint.

Der Vortrag soll – ohne auf Einzelheiten des konkreten Verfahrens eingehen zu können – einen Überblick bieten, welchen Informationszugangsansprüchen sich die Generalbundesanwaltschaft (ebenso wie Staatsanwaltschaften der Länder) an sich ausgesetzt sieht und welche ungeklärten Rechtsfragen die Gerichte in den nächsten Jahren voraussichtlich beschäftigen werden.

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